Orban ist ein "Feind der Pressefreiheit"

Zwischen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro und der Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam auf einer Liste zu stehen, dürfte kein gutes Omen für Ungarns Regierungschef sein. Hat das Konsequenzen?

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) führt in ihrer turnusmäßigen Liste der "Feinde der Pressefreiheit" erstmals einen Regierungschef aus der Europäischen Union auf: den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. "Seit Viktor Orban und seine Fidesz-Partei 2010 an die Regierung gekommen sind, haben sie Ungarns Medienlandschaft Schritt für Schritt unter ihre Kontrolle gebracht", kritisierte die Journalistenvereinigung am Montag in Berlin.   "Die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender wurden in der staatlichen Medienholding MTVA zentralisiert, zu der auch Ungarns einzige Nachrichtenagentur MTI gehört", schreib RSF in einer Mitteilung. "Die regionale Presse ist seit dem Sommer 2017 vollständig im Besitz Orban-freundlicher Unternehmer. Im Herbst 2018 wurden fast 500 regierungsnahe Medienunternehmen in einer Holding zusammengefasst, um ihre Berichterstattung zentral zu koordinieren." Die Liste mit "Feindinnen und Feinden der Pressefreiheit" umfasst 37 Staatsoberhäupter und Regierungschefs, die in besonders drastischer Weise die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit verkörpern.