NRW-Umweltministerin zurückgetreten

Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl ist NRW-Umweltministerin Heinen-Esser (CDU) zurückgetreten. Wenige Tage nach der Flutkatastrophe feierte sie auf Mallorca den Geburtstag ihres Mannes - mit zwei Ministern und einer Staatssekretärin.

Fünf Wochen vor der Landtagswahl ist NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zurückgetreten. Zuvor war bekannt geworden, dass sich die CDU-Politikerin wenige Tage nach der Katastrophe im vergangenen Juli mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern.

"Ich bedaure das Bild, das mein eigenes Handeln und die nachträgliche Darstellung erzeugt hat", sagte Heinen-Esser im Landtag. "Dieses Bild entspricht nicht dem, wie ich wirklich bin. Aber mit diesem Bild von mir in der Öffentlichkeit ist das notwendige Vertrauen in mich als Ministerin nachhaltig in Frage gestellt." Sie wolle nun ihre Familie schützen und Schaden vom Amt abwenden.

SPD und Grüne im Düsseldorfer Landtag bezeichneten den Rücktritt als "überfällig". Die SPD legte auch Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) den Rücktritt nahe, die mit Heinen-Esser auf Mallorca den Geburtstag deren Mannes gefeiert hatte. Man müsse die Frage stellen, ob Scharrenbach "noch über die notwendige Integrität verfügt, weiter im Amt zu bleiben. Ich bin nicht der Meinung", so Kutschaty.

Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer sagte, Scharrenbach müsse sich ebenfalls erklären. "Denn mit ihr waren gleich zwei wichtige Ressortchefinnen in der Hochwasserkatastrophe nicht in NRW vor Ort."

Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU), Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) und die damalige Staatssekretärin Serap Güler (CDU) hätten am 23. Juli auf Mallorca an einem gemeinsamen "Abendessen" teilgenommen, hatte Heinen-Esser zuvor einen Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" bestätigt.