Nächster Corona-Gipfel: Zunächst wohl keine neuen Maßnahmen

Am Montag beraten Bundeskanzler und Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Wegen der steil steigenden Zahlen sind unter anderem Neuregelungen bei PCR-Tests geplant. Diskutiert wird auch über die Impfpflicht in der Pflege und in Kliniken.

Auf die Bürger kommen zunächst wahrscheinlich keine weiteren Verschärfungen von Corona-Maßnahmen zu. Vor der zweiten Omikron-Krisensitzung zwischen Bund und Ländern in diesem Jahr zeichnen sich aber auch keine Lockerungen ab. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Vertreter aus den Ländern machten vor den Beratungen am Montag deutlich, dass die im Moment geltenden Regelungen beibehalten werden sollten. Unterstützt wird das vom Corona-Expertenrat der Bundesregierung. Das Gremium forderte in einer neuen Stellungnahme wegen der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante aber auch Vorbereitungen für mögliche weitere Schritte.

Entscheidungen werden in der Bund-Länder-Runde unter anderem beim Thema PCR-Tests erwartet. Minister Lauterbach und die Gesundheitsminister der Länder hatten sich für eine sogenannte Priorisierung ausgesprochen: Bestimmte Bevölkerungsgruppen sollen angesichts knapper Laborkapazitäten bevorzugt Anspruch auf die besonders genauen Tests bekommen.

Auch die ab Mitte März greifende einrichtungsbezogene Impfpflicht dürfte Thema sein. Die Gesundheitsminister der Länder forderten am Samstag in Vorbereitung der Bund-Länder-Beratungen bei einer Schaltkonferenz, dass noch ungeimpften Beschäftigten etwa in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen, die ab März der Impfpflicht unterliegen, bevorzugt der neue Impfstoff Novavax angeboten wird.

Die Corona-Zahlen stiegen unterdessen weiter an. Die Gesundheitsämter übermittelten binnen eines Tages 85 440 Neuinfektionen, wie das Robert Koch-Institut am Sonntag meldete (Sonntag vor einer Woche 52 504). Mitte der Woche hatte die Zahl erstmals die 100 000er Marke überschritten. Minister Lauterbach rechnet mit einem Höhepunkt der Welle Mitte Februar.