MV dringt auf Entlastung bei Sprit- und Gaspreis
n-tv
Seit Wochen kennen die Kraftstoffpreise nur eine Richtung. Darüber stöhnen vor allem Pendler, die für die tägliche Fahrt zur Arbeit auf das Auto angewiesen sind. Der Ruf nach Entlastung wird immer lauter. Auch aus der Politik.
Schwerin (dpa/mv) - Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat Forderungen gegenüber dem Bund Nachdruck verliehen, die Bevölkerung angesichts explodierender Kraftstoff- und Energiepreise spürbar zu entlasten. "Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland, in dem jeden Tag mehrere hunderttausend Menschen mit dem Auto zur Arbeit fahren. Deshalb sind die Menschen in unserem Land von dieser Entwicklung - insbesondere bei den Benzin- und Dieselpreisen - ganz besonders betroffen", begründete Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) am Sonntag in Schwerin Forderungen nach Steuersenkung und Gaspreissubvention.
Mit Preisen für Diesel von um 2,30 Euro je Liter und für Benzin von meist mehr als 2,20 Euro mussten Autofahrer auch über das Wochenende tief in die Tasche greifen. Nach Überzeugung Meyers reicht das vom Bund beschlossene Maßnahmenpaket nicht aus, um Verbraucher ausreichend zu entlasten. "Pendlerinnen und Pendler zahlen aktuell rund 60 Cent mehr pro Liter Diesel als noch im Januar. Wer täglich einen Arbeitsweg von einer Stunde auf sich nimmt, muss allein dafür einen deutlich höheren Betrag einplanen. Das überfordert viele Menschen in unserem Land", sagte Meyer. Hinzu komme, dass die Homeoffice-Pflicht aufgrund der Corona-Pandemie zum 20. März abgeschafft werde und die Pendlerbewegungen damit noch zunähmen.
Meyer kündigte an, dass Mecklenburg-Vorpommern eine Initiative im Bundesrat unterstützen werde, die unter anderem auf die zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer für Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent zum Ziel habe. "Die Menschen erwarten zu Recht, dass jetzt rasch gehandelt wird. Deshalb brauchen wir jetzt eine Spritpreisbremse", sagte er. Zudem müssten der Heizkostenzuschuss für Wohngeld- und Bafög-Empfänger angepasst und auch der Gaspreis verbrauchsabhängig gedeckelt werden. Demnach würde der Brennstoff bis zu einer bestimmten Menge zu einem reduzierten Preis abgegeben. Für die darüber liegende Menge müsste dann der Marktpreis entrichtet werden.
