Moderna gewinnt Patentstreit gegen Biontech und Pfizer
n-tv
Für seinen Corona-Impfstoff benutzt Biontech/Pfizer auch Patente von Moderna - und zahlt dafür kein Geld. Den Streit zwischen den beiden Impfstoffherstellern klärt in erster Instanz ein Gericht. Für Biontech könnte es teuer werden.
Der Impfstoffhersteller Moderna hat mit einer Patentklage gegen die Unternehmen Biontech und Pfizer in erster Instanz gewonnen. Moderna hatte wegen Verletzung von eigenen Patentrechten bei der Entwicklung des Covid-19-Impfstoffs Ansprüche auf Auskunft und Schadenersatz geltend gemacht (Az.: 4b O 62/22). Mit dem Urteil habe das Landgericht Düsseldorf der Klage stattgegeben, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Die Beklagten hatten nicht bestritten, das Klagepatent benutzt zu haben. Sie waren aber der Ansicht, dass sie dies bis zum 5. Mai 2023 durften, weil die Klägerin die Benutzung des Patents im Oktober 2020 in einer Presseerklärung erlaubt habe. Erst am 5. Mai 2023 habe die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Covid-19-Pandemie für beendet erklärt, womit die Erlaubnis entfallen sei.
