Merz warnt vor wirtschaftlichem Abstieg Deutschlands
n-tv
Mitten im Sommer steigen die Arbeitslosenzahlen und die Insolvenzen nehmen deutlich zu: Deutschlands Wirtschaft kämpft mit einer Flaute. CDU-Chef Merz fordert eine Reaktion der Ampel. Andernfalls drohe dem Land ein "schleichender Prozess der Deindustrialisierung".
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat vor der Gefahr eines wirtschaftlichen Abstiegs gewarnt und von der Bundesregierung ein Gegensteuern der verlangt. Mitten im Sommer stiegen die Arbeitslosenzahlen, und trotz des Fachkräftemangels habe die Zahl der Insolvenzen im ersten Halbjahr 2023 um 16 Prozent über dem Vorjahr gelegen, sagte Merz. Zudem sei die Industrieproduktion rückläufig. "Das muss uns als ein Land mit hohem Industrieanteil zutiefst besorgen."
"Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit", warnte der Oppositionsführer im Bundestag. "Das ist kein abrupter Prozess, der eine Wirtschaftskrise über Nacht auslöst. Wir erleben stattdessen einen schleichenden Prozess der Deindustrialisierung unseres Landes." Man müsse sich fragen, ob der Arbeitsmarkt bei 769.000 offenen Stellen und 2,55 Millionen Arbeitslosen eigentlich noch richtig funktioniere, sagte Merz.
"Oder richten wir uns darauf ein, dass wir den Arbeitskräftebedarf nur noch mit immer höherer Einwanderung decken?" Wenn dem so sei, müsse sich die Bundesregierung fragen lassen, warum sie es nicht schaffe, dass wenigstens diejenigen aus dem Ausland kommen könnten, die schon vor Wochen oder Monaten entsprechende Anträge gestellt haben. An den Vertretungen Deutschlands im Ausland blieben Anträge in fünfstelliger Zahl unbearbeitet liegen."
