Merz spielt Eklat um Richterwahl herunter und stellt sich hinter Spahn

Unionsfraktionschef Jens Spahn steht unter Druck – vor allem seit der vorerst gescheiterten Richterwahl im Bundestag. Der Kanzler will die Wogen glätten.

Nach der kurzfristig abgesetzten Richterwahl im Bundestag hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz hinter Unionsfraktionschef Jens Spahn (beide CDU) gestellt. Auf die Frage, ob Spahn noch der richtige Mann auf dem Posten sei, sagte Merz im ARD-"Sommerinterview": "Eindeutig ja." Zum Vorschlag aus der SPD, dass die umstrittene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf sich den Fragen der Union stellen könnte, sagte Merz: "Ich werde das mit der SPD in Ruhe besprechen." Merz sagte: "Da gibt es jetzt keinen Zeitdruck." Der Kanzler versicherte: "Wir werden versuchen, für die nächste Runde gute Mehrheiten zu bekommen." Beim nächsten Mal werde es besser gemacht. "Das war am Freitag nicht schön, aber das ist nun auch keine Krise der Demokratie, keine Krise der Regierung." Merz meinte: "Das Ganze ist undramatisch." Es handele sich nicht um einen Vorgang, der "uns umwirft". Der Kanzler bedauerte, dass nicht zwei unstrittige Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gewählt worden seien. "Wir hätten natürlich früher erkennen können, dass da großer Unmut besteht", räumte Merz ein. "Aber das nun wirklich kein Beinbruch." Spahn in Schutz nehmend sagte Merz, der Widerstand in der Unionsfraktion sei "in dieser Form nicht absehbar" gewesen. Auch in der SPD habe es Vorbehalte gegen diese Wahl gegeben.