Merz macht Scholz für schlechte Stimmung mit Frankreich verantwortlich

Vor der Frankreich-Reise von Olaf Scholz übt Friedrich Merz Kritik am Bundeskanzler. Dieser sei verantwortlich für die Isolation Deutschlands.

Das Wichtigste in Kürze:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Mittwoch (26. Oktober) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das Ziel: Die beiden Staatsoberhäupter wollen bei einem Arbeitsessen über bilaterale  und europapolitische Fragen sprechen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa).

CDU-Chef Friedrich Merz hat dabei besondere Erwartungen an den Bundeskanzler, gleichzeitig kritisiert er dessen Linie und macht ihn im Vorfeld des Treffens verantwortlich für die jüngsten Spannungen mit Frankreich. "Das deutsch-französische Verhältnis ist in den letzten Monaten durch die Bundesregierung stark belastet worden", so Merz im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen.

Der Kanzler müsse die Reise dazu nutzen, den "deutsch-französischen Motor wieder zum Laufen zu bringen". Merz sei der Meinung, die Reise von Olaf Scholz diene "erkennbar der Schadensbegrenzung". Die Bundesregierung sei sowohl durch die Debatte zur Energiepolitik als auch durch den für Scholz' in der kommenden Woche geplanten China-Besuch verantwortlich für die Verstimmung mit dem Nachbarn, so der CDU-Vorsitzende weiter. Mit Besorgnis verfolge er, "wie Deutschland sich in Europa zunehmend isoliert und dass es in großen internationalen Fragen" zwischen Deutschland und Frankreich keine abgestimmte Linie mehr gebe. Damit bezieht sich Merz auf den künftigen Umgang mit China sowie die Folgen es Ukraine-Kriegs.

Auch dem Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe, Gunther Krichbaum (CDU), bereite die Stimmung zwischen Frankreich und Deutschland große Sorgen, wie er gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erklärt. "Wenn das Kanzleramt so weitermacht, dann stehen wir bald vor einem europäischen Scherbenhaufen", so Krichbaum. Er könne sich nicht erinnern, dass es in den letzten beiden Jahrzehnten im deutsch-französischen Verhältnis einen derartigen Tiefpunkt gegeben hätte. Kommunikation "findet nicht statt", diesen Mangel können man sich gerade jetzt, "da man vor einer der schwersten Krisen stehe", in Europa nicht leisten. "Es wird sich in Europa nichts auch nur einen Zentimeter nach vorne bewegen, wenn Deutschland und Frankreich untereinander quer im Stall stehen", so der CDU-Abgeordnete.