Menschenrechtsinstitut warnt vor AfD

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.

Die AfD vertritt nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) ein national-völkisches Menschenbild, das der im Grundgesetz verankerten Achtung der Würde des Menschen zuwiderläuft. Die AfD sei eine Partei, die "rassistische und rechtsextreme Positionen" vertrete, heißt es in einer aktuellen Analyse des DIMR mit dem Titel "Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes". Dort wird weiter ausgeführt, in der AfD seien "rassistische Positionierungen Bestandteil ihres Programms, ihrer Strategie sowie von Positionierungen durch Führungspersonen und Mandatsträger" der Partei - "bis hin zu offen ausgesprochenen Drohungen, in denen sie der Gewalt zur Erreichung ihrer politischen Ziele das Wort reden". Das Institut ist Deutschlands unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution. Es wird vom Bundestag finanziert. Ein Kuratorium legt die Richtlinien für die inhaltliche Arbeit des Instituts fest, das sich aus Vertretern von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik zusammensetzt. Die nun verfasste Analyse richte sich an Akteure in der schulischen und außerschulischen Bildung, sowie an staatliche, politische und gesellschaftliche Akteure, teilte das DIMR mit. Sie diene dem Zweck, "sie darin zu unterstützen, rassistische und rechtsextreme Positionen zu erkennen", erläuterte die Leitung des Instituts.