Liberaler US-Richter Stephen Breyer will in den Ruhestand gehen
Süddeutsche Zeitung
Präsident Biden kann damit einen Posten im höchsten Gericht des Landes neu besetzen. Er will eine schwarze Frau berufen.
Der dem liberalen Lager zugerechnete Supreme-Court-Richter Stephen Breyer will offenbar vorzeitig seinen Posten räumen. Die US-Fernsehsender NBC und CNN berichten unter Berufung auf das Umfeld Breyers, der 83-Jährige habe sich entschieden, in den Ruhestand zu gehen.
US-Präsident Joe Biden bekäme damit die Möglichkeit, einen der neun einflussreichen Sitze an dem höchsten US-Gericht neu zu besetzen. Biden hatte im Wahlkampf versprochen, im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Wie es bei CNN heißt, könnte der US-Präsident bereits am Donnerstag einen Namen verkünden oder die Kandidatin der Öffentlichkeit vorstellen.
Bidens Sprecherin Jen Psaki schrieb bei Twitter, es sei schon immer die Entscheidung eines jeden Richters des Obersten Gerichtshofs gewesen, ob und wann er in den Ruhestand gehe und wie er dies bekanntgebe.
Das Oberste US-Gericht hat in der Vergangenheit schon oft Richtungsentscheidungen getroffen, die die US-Gesellschaft stark geprägt haben, etwa bei der Debatte um Schwangerschaftsabbrüche, in Einwanderungsfragen oder als es um gleichgeschlechtliche Ehen ging. Die neun Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist ein hart umkämpfter politischer Prozess. Ex-Präsident Donald Trump und seine Republikaner im Senat konnten während Trumps Amtszeit drei Richter im Supreme Court platzieren, weswegen momentan sechs der neun Richter als konservativ gelten.
