Laschet hat Bereitschaft zum Rückzug erklärt

Nach dem Wahldebakel der Union zieht Kanzlerkandidat Armin Laschet nun die nötigen Konsequenzen. Ein Parteitag soll eine personelle Neuaufstellung bringen.

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat die Bereitschaft angedeutet, eigene Ambitionen für mögliche Jamaika-Verhandlungen mit Grünen und FDP zurückzustellen. "Wenn es mit anderen Personen besser geht, dann gerne", sagte der CDU-Chef am Donnerstag in einer Informations-Schaltkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur aktuellen Lage der Union, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Weiter sagte er demnach: "Erst steht das Projekt, und dann die Person."

CDU-Chef Armin Laschet will den Spitzengremien der Partei nach der historischen Wahlniederlage einen Parteitag zur personellen Neuaufstellung der CDU vorschlagen, sagte er am Donnerstag in Berlin. Laschet verkündete, er wolle den Gremien in der kommenden Woche diesen Vorschlag machen. Die personelle Neuaufstellung der CDU - "vom Vorsitzenden über das Präsidium bis hinein in den Bundesvorstand" solle nun zügig angepackt werden. Sein Ziel sei immer gewesen, Gegensätze zu versöhnen. Der CDUler erklärte auch, in der Bundespartei solle versucht werden, einen Konsens aller, die im Moment in Betracht kämen, zu erzielen. Diesen Prozess werde er moderieren und wolle darüber in den kommenden Wochen mit den Landesvorsitzenden beraten.Es gehe nun nicht darum, welche Partei oder welche Person in die Regierung komme, sondern welche Politik die nächsten vier Jahre gemacht werde."

Aus diesem Grund setze Laschet sich für ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP ein, er machte deutlich, Jamaika sei die Chance für einen echten Aufbruch in Deutschland. Grüne und FDP hatten allerdings entschieden, mit der SPD über die Bildung einer Regierung zu sprechen. Laschet sagte, die CDU stehe bereit für Gespräche. Die CDU schlage keine Tür zu. In den Gesprächen mit FDP und Grünen habe er deutlich gemacht: "An der Person wird es nicht scheitern." Dies habe er auch der Unionsfraktion berichtet. "Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb: Wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich. Das große Projekt Jamaika wird nicht am Personal scheitern. Wird nicht an einzelnen Personen scheitern."Die CDU brauche laut Laschet einen personellen Neuanfang in sämtlichen Gremien. Er stehe bereit, diesen Prozess zu moderieren. Die Partei brauche keine Schlacht mehr zwischen Personen, sondern einen gemeinsamen Konsensvorschlag - so wie er es in Nordrhein-Westfalen jetzt mit Hendrik Wüst gemacht habe. Laschet hatte den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Wüst am Dienstag für seine Nachfolge als Ministerpräsident und als CDU-Landesparteichef vorgeschlagen.