Länder wollen besseren Katastrophenschutz
ProSieben
Die teils verheerenden Hochwasserkatastrophen in Deutschland haben Probleme beim Schutz der Menschen vor Naturgewalten schonungslos offengelegt. Deshalb soll sich im kommenden Jahr einiges ändern.
Nach den jüngsten Erfahrungen mit Flutkatastrophen wollen die Bundesländer im kommenden Jahr den Katastrophenschutz neu organisieren und verbessern. "Wir sind uns einig, dass in Zukunft das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz in Bonn diese koordinierende Funktion übernehmen soll. In dem Krisenstab muss dann jedes Bundesland vor Ort vertreten sein", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat übernimmt zum Jahreswechsel turnusmäßig den Vorsitz in der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern.
"Nach den Erfahrungen des Jahres 2021 mit schlimmen Naturkatastrophen haben alle Länder das gemeinsame Interesse, den Katastrophenschutz in Deutschland noch besser aufzustellen. Da müssen wir noch besser werden", betonte Herrmann. Es komme immer häufiger zu Starkregen-Ereignissen und in der Folge zu Hochwasser an Stellen, "wo niemand es vermutet hätte. Darauf müssen wir uns einstellen und dazu gehört auch eine bessere länderübergreifende Koordinierung."
Die Länder seien sich einig, dass es für die Neuorganisation keine Grundgesetzänderung brauche. "Wir haben ja auch andere vergleichbare Zentren auf Bundesebene, wie die gemeinsamen Terrorabwehrzentren gegen Rechtsextremismus und gegen islamistischen Terrorismus", sagte Herrmann. Die Neuorganisation habe aber nicht zum Ziel, die föderale Zuständigkeit anzutasten. "Wir brauchen keinen neuen Oberbefehlshaber im Katastrophenschutz, aber wir brauchen eine bessere Koordinierung. Da brechen wir uns keinen Zahn aus der föderalistischen Krone."
Als Beispiel nannte Herrmann schon die Weitergabe von Informationen vor einem Katastrophenfall, etwa Wetterdaten: "Wir brauchen dann eine Koordinierung in der richtigen Reaktion. Das haben wir eigentlich schon vor Jahren bei länderübergreifenden Hochwasser-Situationen gemerkt. Wir müssen die Hilfseinsätze und auch die Solidarität zwischen den Ländern vernünftig steuern."
