Kreml: Noch keine Pläne für Putin-Biden-Gipfel
ProSieben
Nach Tagen neuer Gewalt in der Ostukraine wächst die Sorge vor einer weiteren Eskalation und einem russischen Eingreifen. Frankreich hat ein Spitzentreffen vorgeschlagen - der Kreml antwortet verhalten.
Der Kreml hat Hoffnungen auf ein baldiges Treffen von Präsident Wladimir Putin mit seinem US-Kollegen Joe Biden zur Entspannung des Ukraine-Konflikts gedämpft. "Es gibt soweit keine konkreten Pläne dazu", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Grundsätzlich seien Gespräche aber möglich - sowohl am Telefon als auch persönlich. Laut Weißem Haus in Washington hat Biden einem Treffen "im Prinzip" zugestimmt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Wochenende versucht, ein solches Treffen zu vermitteln. Unterdessen berief Putin den nationalen Sicherheitsrat ein.
Nach Tagen neuer Gefechte im Konfliktgebiet in der Ostukraine bezeichnete Peskow die Lage als "extrem angespannt". "Wir sehen bisher keine Zeichen für eine Entspannung." Peskow ging laut Interfax nicht auf eine Journalistenfrage ein, ob Russland militärisch eingreife, sollten die von Moskau unterstützten Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk um Hilfe bitten. Im Westen wird befürchtet, dass Moskau eine solche Bitte als Vorwand nehmen könnte.
Internationale Beobachter hatten zuletzt von einer massiven Zunahme an Verstößen gegen einen geltenden Waffenstillstand gesprochen. Die Aufständischen sprachen am Montag von mindestens zwei Toten und neuen Gefechten. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Bereits am Wochenende sollen auf beiden Seiten mindestens vier Menschen getötet worden sein, darunter zwei ukrainische Soldaten.
Die Separatisten hatten die Bevölkerung angesichts des Konflikts zwischen Moskau und Kiew zur Flucht nach Russland aufgerufen. Nach russischen Angaben sind inzwischen mehr als 61 000 Menschen dorthin ausgereist, teilte das Zivilschutzministerium mit.
In den Gebieten Donezk und Luhansk unweit der russischen Grenze kämpfen seit 2014 vom Westen ausgerüstete Regierungstruppen gegen von Russland unterstützte Separatisten. UN-Schätzungen zufolge sind bereits mehr als 14 000 Menschen getötet worden, zumeist im Separatistengebiet. Ein Friedensplan von 2015 unter deutsch-französischer Vermittlung wird nicht umgesetzt.
