Kommunen haben Interesse an Einrichtung für Flüchtlinge
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Mehrere Kommunen in Brandenburg haben nach Angaben des Sozialministeriums Interesse für die geplante Übergangseinrichtung für Geflüchtete ohne Bleibeperspektive signalisiert. "Wir sind gerade im vertieften Austausch", sagte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Montag in Potsdam. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir dieses Modellprojekt gemeinsam umsetzen können." Um welche Kommunen es sich handelt, war zunächst unklar. Der Landkreistag hatte zurückhaltend auf die Pläne reagiert und rechnet nicht mit einer kurzfristigen Entlastung.
Mit dem Modellprojekt sollen Flüchtlinge ohne Perspektive auf einen Aufenthaltsstatus, die aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden können, in Ausbildung oder Beschäftigung gebracht werden. Das soll die Kommunen entlasten. Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte eine Übergangseinrichtung in Trägerschaft des Landes geplant - dafür gab es im rot-schwarz-grünen Kabinett aber keine Mehrheit.
Die Landesregierung will die Kreise, Städte und Gemeinden unterstützen, weil sich die Kommunen angesichts einer steigenden Flüchtlingszahl am Limit sehen. Stübgen will die Zahl der Erstaufnahmeplätze für Geflüchtete in Eisenhüttenstadt, Frankfurt (Oder) und Wünsdorf um je 500 erweitern. Das Finanzministerium prüft diesen Plan derzeit.
