Kipping zu Rot-Grün-Rot: Letzte Messen noch nicht gesungen

Berlin (dpa/bb) - Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat die Hoffnung auf eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierungskoalition noch nicht ganz aufgegeben. "Noch sind die letzten Messen nicht gesungen", sagte Kipping der "Berliner Zeitung" (Dienstag). "Noch hat die SPD-Basis nicht Ja und Amen zu Schwarz-Rot gesagt, und nach dem, was ich höre, ist in den letzten Koalitionsrunden die Stimmung deutlich schlechter geworden." Ob Schwarz-Rot scheitere, habe jetzt die SPD-Basis in der Hand. "Es gibt zumindest noch eine kleine Chance auf Rot-Grün-Rot und darauf, dass wir sozialökologische Mehrheiten hier doch noch nutzen", sagte Kipping.

CDU und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen am Freitag abschließen und am Montag einen Koalitionsvertrag vorstellen. Bei den Christdemokraten soll anschließend ein Parteitag darüber entscheiden, bei den Sozialdemokraten ein Mitgliedervotum. In der SPD ist die Zusammenarbeit mit der CDU umstritten. Die Jusos und mehrere Kreisverbände sprachen sich dagegen aus.

Kippings Bilanz der Zusammenarbeit in der rot-grün-roten Landesregierung ist positiv: "Natürlich gab es politische Kontroversen. Natürlich prallten auch mal die unterschiedlichen Interessen der Senatsverwaltungen aufeinander", sagte sie. Dann müsse man gemeinsam darum ringen, die beste Lösung zu finden. "Ich hatte den Eindruck, das hat gut funktioniert", so die Linke-Politikerin.

Dass Kipping Parteivorsitzende der Linken in Berlin werden könnte, schloss sie aus: "Das würde ja bereits Anfang Mai beginnen, und da bin ich ja womöglich noch Senatorin", sagte sie. Daher sei das keine Option. "Ich war ein Vierteljahrhundert auf Parteitagen immer als Funktionärin, Vorsitzende, Abgeordnete oder Senatorin dabei. Ich freue mich, im Mai als Basismitglied auf dem Parteitag der Berliner Linken sprechen zu können."