Keine großen Streitpunkte bei Corona-Runde

Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten beraten, wie es im Umgang mit der Omikron-Welle weitergehen soll. Bremens Bürgermeister ist optimistisch.

Unmittelbar vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Krise rechnet Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit keinen großen Streitpunkten. "Es liegt ein Beschlussvorschlag vor. Und ich erwarte eigentlich, dass wir uns auf dieser Linie, die da vorgezeichnet wird, auch einigen können", sagte der SPD-Politiker am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es werde eine gemeinsame Regelung zu 2G plus im Kernbereich der Gastronomie geben sowie eine dringende Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel. "Und wir werden uns natürlich auch mit erleichterten Quarantäneregelungen beschäftigen, damit wir auch bei stark steigenden Fallzahlen die kritische Infrastruktur weiter am Laufen halten können", sagte Bovenschulte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder kommen am Mittag zu einer Videokonferenz zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Wegen des befürchteten steilen Anstiegs der Infektionszahlen durch die Omikron-Variante hatten Bund und Länder bereits vor etwas mehr als zwei Wochen verschärfte Kontaktbeschränkungen und weitere Maßnahmen beschlossen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Morgen erneut einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 303,4 an. Der Wert steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen im Zuge der Feiertage und der Ferien ausgeht.

Der Expertenrat der Bundesregierung mit Virologen, Immunologen, Kinder- und Jugendmedizinern, Ethikern und Bildungsforschern hatte am Donnerstag seine zweite Stellungnahme vorgelegt. Sie dürfte bei den Beratungen eine wichtige Rolle spielen. Das Gremium schätzt die Situation so ein: Trotz abklingender Delta-Welle und gesunkener Patientenzahlen in den Kliniken ist die Belegung der Intensivstationen weiterhin auf einem hohen Niveau, teils seien Intensivkapazitäten auch "dauerhaft ausgelastet". Die Omikron-Variante wird nach Ansicht der Experten "zeitnah" auch in Deutschland dominant sein.