Keine Anzeichen für Entspannung vor Ukraine-Krisentreffen
ProSieben
Immerhin spricht man noch miteinander: Am Freitag kommen die Außenminister der USA und Russlands zu einem Krisentreffen zusammen. Die Lage scheint gefährlicher denn je. Und der US-Präsident sorgt mit einer Äußerung für zusätzliche Verunsicherung. Ein Versprecher?
Vor dem Krisentreffen der USA und Russlands zum Ukraine-Konflikt gibt es keine Anzeichen für eine Entspannung der bedrohlichen Lage. Im Gegenteil: US-Außenminister Antony Blinken und die deutsche Chefdiplomatin Annalena Baerbock drohten Moskau am Donnerstag nach Abstimmung mit den Verbündeten Frankreich und Großbritannien erneut mit weitreichenden Konsequenzen bei einem Einmarsch in die Ukraine. Russland kündigte unterdessen groß angelegte Manöver im Mittelmeer, im Atlantik und in der Nordsee mit mehr als 140 Kriegsschiffen und über 10 000 Soldaten für die nächsten Wochen an. Am Freitag trifft sich Blinken mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf.
Für zusätzliche Verunsicherung sorgte US-Präsident Joe Biden mit einer Äußerung, nach der die Reaktion auf das Einsickern einer kleineren Zahl von russischen Kräften in die Ukraine anders ausfallen könnte, als die auf einen großangelegten Angriff. Er sagte auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus: «Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt. Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen Streitkräften in der Lage sind, dann wird das für Russland eine Katastrophe werden.»
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich auf Twitter irritiert: «Wir möchten die großen Staaten/Großmächte daran erinnern, dass es keine unbedeutenden Aggressionen und auch keine kleinen Völker gibt. So wie es auch keine unbedeutenden Opfer und kleines Leid beim Verlust von Nahestehenden gibt.»
Blinken bemühte sich in Berlin um Schadensbegrenzung. Moskau habe bei jeder neuen Aggression im Ukraine-Konflikt mit Konsequenzen zu rechnen, sagte er. Jeder Grenzübertritt russischer Streitkräfte werde zu einer «raschen und harten gemeinsamen Antwort» der USA und ihrer Verbündeten führen.
Blinken hatte am Mittwoch Gespräche in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geführt und war danach weiter nach Berlin gereist, um mit den wichtigsten europäischen Verbündeten zu sprechen. Seine Europareise ist ein weiterer Versuch, die brenzlige Situation zwischen Russland und dem Westen zu entschärfen. Die USA und die Nato kritisieren einen Truppenaufmarsch mit rund 100 000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine. Moskau verweist darauf, dass es sich um eigene Truppen auf eigenem Staatsgebiet handele.
