Kabinett senkt Luftverkehrssteuer - die Industrie jubelt
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Pro Ticket macht die Senkung der Luftverkehrssteuer für Reisende nur einen geringen Unterschied aus. Doch darum geht es auch nicht, wie Verkehrsminister Schnieder feststellt. Er hat offenbar ein anderes Ziel.
Pro Ticket macht die Senkung der Luftverkehrssteuer für Reisende nur einen geringen Unterschied aus. Doch darum geht es auch nicht, wie Verkehrsminister Schnieder feststellt. Er hat offenbar ein anderes Ziel.
Die Bundesregierung hat die Anhebung der Luftverkehrssteuer der Vorgängerregierung wieder rückgängig gemacht. Die von den Fluggesellschaften zu zahlende Abgabe sinkt zum 1. Juli 2026 auf das Niveau von vor Mai 2024, wie das Bundesfinanzministerium unter Verweis auf einen Kabinettsbeschluss mitteilte. Wirtschaftsverbände begrüßten den Schritt, den Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart hatten.
Die Steuer wird pro verkauftem Ticket erhoben und hängt von der Fluglänge ab. Bei Flügen in Zielländer, die bis zu 2500 Kilometer entfernt liegen, werden nun 13,03 statt 15,53 Euro fällig. Bei 2500 bis 6000 Kilometern Entfernung sind es 33,01 statt 39,34 Euro und bei Langstreckenflügen 59,43 statt 70,83 Euro. Gemessen wird immer vom Frankfurter Flughafen zum größten Verkehrsflughafen des Ziellandes.
"Für das Bundesfinanzministerium ist es wichtig, dass die Senkungen an die Reisenden weitergegeben werden", erklärte das Ministerium von Vizekanzler Lars Klingbeil von der SPD. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder von der CDU hatte allerdings in der Vergangenheit geäußert, dass sinkende Ticketpreise nicht Ziel der Maßnahme seien. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen.
"Die Senkung der Luftverkehrsteuer ist aus Sicht der Unternehmen längst überfällig", erklärte die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). "Die aktuelle Schwäche des Luftfahrtstandortes Deutschland wird immer mehr zum Standortrisiko." Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft sprach von einem "wichtigen und notwendigen Schritt", es brauche aber weitere Entlastungen. In dieser Richtung äußerte sich auch der tourismuspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Kießling: "Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen", erklärte er.
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Statt wie erhofft nach unten, geht der Spritpreis an den Tankstellen nach Einführung der neuen Maßnahmen steil nach oben. Der Diesel macht sogar einen derart großen Sprung, dass er im Tagesschnitt seinen letzten Rekord von 2022 bricht.
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