Hohe Inflation: So will Scholz gegensteuern
ProSieben
Die Inflation hat Gas, Benzin, Lebensmittel und andere Waren erfasst. Der Kanzler will mit einer Konzertierten Aktion gegensteuern. Konfrontiert wird er mit zahlreichen Forderungen.
Zum Start der sogenannten Konzertierten Aktion gegen die Preissteigerungen sind Rufe nach zusätzlichen Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger lauter geworden. Nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll es zum Auftakt der Aktion an diesem Montag aber noch keine Ergebnisse geben. Scholz hatte den Dialog mit Gewerkschaften, Arbeitgebern, Bundesbank und Wissenschaftlern initiiert, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.
Scholz macht sich große Sorgen über die steigenden Energiepreise, wie er am Sonntag in einem ARD-Interview sagte. «Wenn plötzlich die Heizrechnung um ein paar hundert Euro steigt, dann ist das eine Summe, die viele nicht wirklich bewältigen können. Das ist sozialer Sprengstoff.» Der Kanzler strebt einen längerfristigen Prozess an. Beobachter erwarten, dass entscheidende Runden der Konzertierten Aktion erst nach der Sommerpause folgen - wenn das tatsächliche Ausmaß der Energie- und Preiskrise klarer wird.
Das drängendste Problem ist derzeit der Gaspreis. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnte vor einer Preisexplosion bei Stadtwerken, falls Russland den Gashahn zudreht und große Versorger weiter in Not geraten. Eine Kettenreaktion mit weitreichenden negativen Folgen erscheint möglich. Die größten Herausforderungen bei den Preisen insgesamt aber - so sagte es Scholz - folge erst im nächsten Jahr. «Für dieses Jahr sagen fast alle, die nachgerechnet haben, dass wir bei den unteren und mittleren Einkommen ungefähr 90 Prozent der Preissteigerungen durch die vielen Maßnahmen, die wir ergriffen haben, aufgefangen haben.»
1967 gab es den ersten Abschwung im Wirtschaftswunderland Deutschland. Der SPD-Wirtschaftsminister Karl Schiller wollte deshalb die Anti-Krisenpolitik in einer Konzertierten Aktion mit Arbeitgebern und Gewerkschaften abstimmen. Der Staat wollte also mit eigenen Maßnahmen Preisentwicklung und Wirtschaft beeinflussen. Konsens mit den Sozialpartnern sollte in der Sache helfen - und Demokratie und Gemeinsinn festigen. Das will auch Scholz - sein Motto: «Wir müssen uns unterhaken und zusammenhalten.»
