Habeck: "Ausladung Steinmeiers ist Ausladung Deutschlands"
ProSieben
Die Ablehnung des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung hat parteiübergreifend Wellen geschlagen. Wird Kanzler Olaf Scholz nun nach Kiew reisen?
Die Kritik an dem Nein Kiews zu einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine reißt nicht ab. «Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyi eine Ausladung Deutschlands», sagte Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). «Ich muss es leider so sagen: Die ukrainische Seite hat einen diplomatischen Fehler gemacht.» Selenskyj erklärte am Mittwochabend, es habe keine Anfragen des Bundespräsidenten zu einem Besuch gegeben.
Steinmeier wollte zusammen mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch Steinmeiers jedoch ab und lud stattdessen den Bundeskanzler ein. Der Besuch wurde nach Angaben aus Warschau von Polen auf gemeinsame Initiative organisiert.
Selenskyj sagte nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian in Kiew: «Ich als Präsident und unser Büro haben keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten und des Büros des Bundespräsidenten bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten.»
Habeck sagte auf die Frage, ob nun er oder Kanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine reisen würden: «Jetzt sollten wir alle schnell zusehen, dass wir das Problem lösen und nicht eskalieren. Dafür wurden Telefone ja erfunden.» Die gesamte Regierung stehe im ständigen Austausch mit der ukrainischen Regierung.
