Grünen-Kritik vor Corona-Enquete: "Ego-Shooter" Spahn

Vor der Anhörung der Corona-Enquete verlangen die Grünen von Ex-Gesundheitsminister Spahn mehr Transparenz.

Was lief schief während Corona? Eine Enquete sucht Antworten. Am Montag ist auch Ex-Gesundheitsminister Spahn geladen. Die Grünen fordern wegen seiner Maskenbeschaffung Aufklärung. Vor der Anhörung der Corona-Enquete-Kommission des Bundestags verlangen die Grünen vom früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehr Aufklärung als bisher. "Entscheidend ist, ob sich aus Akten und Verträgen Pflichtverletzungen, Vetternwirtschaft oder massives Missmanagement nachweisen lassen - und wer politisch die Verantwortung trägt", sagte die Grünen-Obfrau der Bundestagskommission, Paula Piechotta, der Deutschen Presse-Agentur. Im Zentrum der zwölften Sitzung des Gremiums am Montag stehen die Beschaffung von Impfstoffen und medizinischen Materialien und die Versorgungssicherheit. Geladen ist neben Unionsfraktionschef Spahn unter anderem auch die ehemalige Sonderermittlerin Margaretha Sudhof. Infolge ihres Berichts war der CDU-Politiker im Sommer unter Druck geraten. Darin heißt es, die damalige Entscheidung Spahns, die Corona-Schutzmasken-Beschaffung allein meistern zu wollen, ziehe bis heute "erhebliche Kosten und Risiken" nach sich. Spahn sei "gegen den Rat seiner Fachabteilungen" groß in die Maskenbeschaffung eingestiegen, obwohl mit Beschaffung erfahrene Behörden bereitgestanden und mehrfach gewarnt hätten. Die Grünen wollen die Regierung mit einem umfangreichen Fragenkatalog zu Antworten verpflichten. Ein "Ego-Shooter wie Spahn" hätte "krisenwichtige Beschaffungen" nie an sich ziehen dürfen, kritisierte Piechotta. Verträge seien falsch abgeschlossen, Milliardenklagen ausgelöst worden. Auch sei zu klären, ob "Spahns Netzwerke" durch ihn profitiert hätten. Grüne und Linke rufen seit längerem dazu auf, deshalb die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses mitzutragen.