Grüne lehnen Kampfdrohnen nicht mehr ab

Im Bundestagswahlprogramm 2017 positionierten sich die Grünen noch klar gegen Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Beim Online-Parteitag lehnt die Partei deren Einsatz nun aber nicht mehr kategorisch ab und stimmt für einen Änderungsantrag.

Die Grünen lehnen die Beschaffung bewaffneter Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Soldaten in Einsatzgebieten nicht mehr kategorisch ab. In einer sehr knappen Abstimmung revidierte der Bundesparteitag damit eine jahrelange Position. Bewaffnete Drohnen könnten Soldaten in gewissen Situationen besser schützen, heißt es in der mit 347 gegen 343 Stimmen beschlossenen Formulierung für das Programm zur Bundestagswahl. "Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann."