Gaspreisdeckel: EU ringt sich zu Kompromiss durch
ProSieben
Man habe sich "zusammengerauft", sagt Kanzler Scholz nach zähen Verhandlungen auf dem EU-Gipfel über einen Gaspreisdeckel.
Das Wichtigste in Kürze
Die EU-Staaten haben im Streit um die richtigen Maßnahmen gegen die hohen Energiekosten einen Kompromiss gefunden. Rund zehn Stunden wurde bei dem EU-Gipfel verhandelt, um an einem Preisdeckel gegen extrem hohe Gaspreise zu arbeiten. "Wir haben uns zusammengerauft", verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in Brüssel. Dies sei ein gutes Zeichen der Solidarität. Die Details möglicher Begrenzungen bleiben allerdings weiterhin unklar.
Ein EU-weiter Preisdeckel für Gas wird seit Monaten gefordert. Die Konzepte, wie der Preis begrenzt werden soll, unterscheiden sich allerdings. Zunächst soll es dem Gipfel-Beschluss nach nun eine Kosten-Nutzen-Analyse geben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an: "Wir werden einen Marktkorrekturmechanismus einführen, um Episoden überhöhter Gaspreise zu begrenzen." Ihre Behörde werde nun mit den Fachminister:innen der EU-Staaten an einem Gesetzesvorschlag dafür arbeiten.
Zusätzlich will die EU-Kommission eine Möglichkeit für gemeinsame Gaseinkäufe schaffen. Dadurch sollen Unternehmen in den EU-Staaten ihren Bedarf bündeln und in den Verhandlungen mit anderen Ländern die Preise drücken können. Noch in diesem Jahr hatten sich die Länder auf dem Gasmarkt teils gegenseitig überboten.
"Ich finde das einen guten Fortschritt", sagte Scholz. Mit dem Energie-Block ist das umstrittenste Thema beim EU-Gipfel abgehakt.
