"Frieden oder Krieg": China verbittet sich Einmischung von außen

Chinas Verteidigungsminister warnt vor einem neuen "Gesetz des Dschungels" und Einmischung in Chinas Angelegenheiten. Die Botschaft richtet sich an bestimmte Länder - ohne dass deren Namen fallen.

China warnt angesichts regionaler Konflikte vor einer Einmischung in seine Angelegenheiten und weiteren Auseinandersetzungen. "Die Welt steht heute an einer weiteren Kreuzung: Frieden oder Krieg, Dialog oder Konfrontation", sagte Chinas Verteidigungsminister Dong Jun bei der Eröffnungsfeier des Xiangshan-Forums in Peking. Taiwan sei unbestritten ein Teil Chinas - die Volksbefreiungsarmee sei eine starke Macht, um die "Wiedervereinigung" zu verteidigen, sagte er. Die Volksrepublik werde es nie zulassen, dass Versuche einer Unabhängigkeit Taiwans Erfolg hätten. Sie sei bereit, jederzeit jede "äußere militärische Einmischung" zu vereiteln, erklärte Dong, ohne bestimmte Länder zu nennen. China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums, obwohl der Inselstaat seit Jahren eine unabhängige Regierung hat. Die USA sind Taiwans engster Verbündeter bei einer Verteidigung. Angesichts der Streitigkeiten vor allem mit den Philippinen um rohstoffreiche Gebiete im Südchinesischen Meer, betonte Dong, dass China Maßnahmen ergreifen werde, um seine territoriale Souveränität und seine Rechte und Interessen zu schützen. Ein Streben nach absoluter militärischer Überlegenheit und nach dem Prinzip "Macht hat recht" würden nach seinen Worten letztlich zu einem "Gesetz des Dschungels" führen. Erst kürzlich hatte China im Südchinesischen Meer ein Atoll zu einem Naturschutzgebiet erklärt. Das Xiangshan-Forum gilt als Chinas Gegenveranstaltung zum international bekannten Shangri-La-Dialog, der sich alljährlich in Singapur trifft. Westliche Staaten sind deshalb in Peking meist auf niedriger Ebene vertreten. Deutschland und die USA schickten die Militärattachés ihrer Botschaften. Ähnlich hatte die Volksrepublik in Singapur in diesem Jahr seit langem nur eine rangniedrige Delegation geschickt und ein persönliches Treffen zwischen Dong und US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ausgelassen.