EU finanziert Waffen und Ausrüstung für die Ukraine
ProSieben
Angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine greift die EU zu Maßnahmen, die noch vor wenigen Tagen unvorstellbar schienen.
Die EU wird eine halbe Milliarde Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Darauf einigten sich die ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten in Brüssel am Sonntagabend, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Zudem wurde den Angaben zufolge eine Einigung auf Sanktionen gegen russische Oligarchen erzielt.
Von den 500 Millionen Euro sollen 450 Millionen für Waffenlieferungen und 50 Millionen für andere Ausrüstung bereitgestellt werden. Das Geld wird den Planungen zufolge aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität kommen. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet.
Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist es das erste Mal, dass die Europäische Union den Kauf und die Lieferung von Waffen und anderen Ausrüstungsgegenständen an ein Land finanziert, das angegriffen wird.
Die Sanktionen gegen die Oligarchen sollen vor allem ermöglichen, deren in der EU vorhandenen Vermögenswerte einzufrieren. Namen wurden zunächst nicht genannt. Eine endgültige Verständigung auf neue Sanktionen gegen die russische Zentralbank wurde für den späten Sonntagabend erwartet.
