Erdogan signalisiert Entspannung
ProSieben
Präsident Recep Tayyip Erdogan droht am Wochenende, zehn Botschafter aus der Türkei auszuweisen. Er löst damit einen diplomatischen Eklat aus. Nach einer Mitteilung der Botschafter signalisiert Erdogan nun Entspannung.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den deutschen und neun weitere Botschafter nun doch nicht ausweisen. Erdogan wertete zurückhaltende Reaktionen der Botschaften als Einlenken. Sie hätten vor der «Verleumdung unserer Justiz und unseres Landes kehrtgemacht», sagte Erdogan am Montagabend nach einer Kabinettssitzung in Ankara. Er glaube daran, dass die Botschafter in Zukunft «vorsichtiger» sein werden.
Die Botschaften der USA, Kanadas, Neuseelands und der Niederlande in Ankara twitterten am Montag eine Erklärung, sich weiter an Artikel 41 des Wiener Übereinkommens zu halten. Andere Botschaften wie die deutsche teilten lediglich den US-Tweet. Der Artikel weist Diplomaten unter anderem an, sich nicht in innere Angelegenheiten des Empfangsstaats einzumischen.
Hintergrund des Eklats ist eine von den Botschaftern gemeinsam unterzeichnete Forderung, den in der Türkei inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala freizulassen. Es sei seine Aufgabe gewesen, «dieser Respektlosigkeit die notwendige Antwort zu geben», sagte Erdogan am Montagabend. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) fordert bereits seit 2019 Kavalas Freilassung und argumentierte etwa mit einem Mangel an Beweisen.
Vor Erdogan hatten auch türkische Medien das als Erfolg Erdogans gewertet. Er selbst sagte dazu: «Die türkische Justiz nimmt keine Anweisungen an und ordnet sich niemandem unter.» Wer die Unabhängigkeit der Türkei und die Empfindsamkeiten der Türken nicht respektiere, werde in diesem Land nicht Willkommen geheißen, so Erdogan.
