Deutscher Vorstoß gegen Huawei sorgt für Ärger
n-tv
Über die Verwendung chinesischer Technologie in Deutschlands kritischer Infrastruktur wird seit Jahren debattiert. Nun hat die Bundesregierung ihr Vorgehen beim Aufbau der 5G-Netze deutlich verschärft. Nicht nur die Chinesen sind sauer.
Die Bundesregierung geht gegen die seit Jahren umstrittene Verwendung chinesischer Komponenten beim Aufbau der modernen 5G-Mobilfunknetze vor - und stößt von mehreren Seiten auf Widerspruch. Chinas Regierung ließ über ihre Botschaft in Berlin verlauten, sie sei "sehr verwundert und sehr unzufrieden mit der überstürzten Entscheidung".
Ein Sprecher des Technologiekonzerns Huawei, eines der beiden betroffenen Hersteller, sagte, man solle "stets objektiv und sachlich" über sinnvolle Maßnahmen sprechen, wie Risiken im Cyberspace reduziert werden könnten. "Beschränkungen eines stets verlässlichen Herstellers mit sehr guter Sicherheitsbilanz gehören aber sicher nicht dazu, Infrastrukturen sicherer zu machen." Ob sich das Unternehmen juristisch gegen ein mögliches Verbot seiner Produkte wehren würde, sagte der Sprecher nicht. Mit dieser Möglichkeit wird in der Bundesregierung Berichten zufolge gerechnet.
Die Debatte um die Verwendung von Hardware der Hersteller Huawei und ZTE im 5G-Netz läuft bereits seit einigen Jahren. Mehrere Staaten, darunter die USA und Kanada, haben die chinesischen Unternehmen ganz vom Aufbau der Mobilfunknetze ausgeschlossen. Jüngst hat auch die Bundesregierung ihren Kurs verschärft - auch wegen der "Zeitenwende" nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und dem geschärften Blick darauf, ob Demokratien in sensiblen Technologiesektoren von autoritären Regierungen abhängig sein könnten.
