Bundesregierung verfehlt neue Impfziele deutlich

An Weihnachten hatte die Bundesregierung das Impftempo in Deutschland noch gefeiert. Inzwischen ist es deutlich zurückgegangen. Gleich zwei Ziele verfehlt Kanzler Scholz zum Monatsende - und das nicht zu knapp.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Ziel verfehlt, bis Ende Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen Corona zu impfen. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag ein. Die am Montag vom Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte Quote zum 30. Januar lag bei 75,8 Prozent. Ein zweites Impfziel für Ende Januar hatte Scholz bereits vor einer Woche aufgegeben: 30 Millionen Impfungen wollte er von Weihnachten bis Ende Januar erreichen. Seit dem 26. Dezember wurden nach den RKI-Zahlen aber nur gut 17,3 Millionen Erst-, Zweit- und Drittimpfungen verabreicht (Stand 30. Januar) - also etwas mehr als die Hälfte.

In der Diskussion über mögliche Lockerungen von Corona-Maßnahmen drückt die Regierung unterdessen auf die Bremse und verweist darauf, dass die Omikron-Welle ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe.

In den Impfzahlen ist der 31. Januar noch nicht berücksichtigt, und es kann auch noch Nachmeldungen geben. Die Tageswerte für die Impfungen insgesamt lagen seit Jahresanfang aber nie über einer Million. Der Höchstwert wurde am 12. Januar mit rund 871 000 erreicht. In den Wochen vor Weihnachten wurden teilweise noch mehr als eine Millionen Menschen pro Tag geimpft.

"Diese Dynamik hat sich über die Weihnachtsfeiertage verlangsamt und ist auch mit dem Jahresbeginn nicht wieder in dem Maße gestiegen, wie wir uns das erhofft haben", sagte Hebestreit. "Da muss man ganz klar sagen: Das Ziel, bis zum 31. Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens mit einer Impfung zu versehen, ist verfehlt worden."

Genau genommen hat Scholz sogar noch ein weiteres Impfziel verfehlt. Die geplante Impfpflicht sollte nach seinen Vorstellungen schon "ab Anfang Februar, Anfang März" gelten. So hatte er es jedenfalls Ende November vorgeschlagen. Schon jetzt steht aber fest, dass der Bundestag nicht vor März darüber entscheiden wird. Danach muss der Bundesrat noch darüber befinden. Vor dem Sommer wird die Pflicht kaum gelten.