Biden bangt um Kernvorhaben seiner Präsidentschaft
ProSieben
Die großen Investitionsprogramme des US-Präsidenten drohen zu scheitern - diesmal jedoch nicht durch den Widerstand der Republikaner. Ausgerechnet die eigene Partei blockiert Joe Bidens wichtigstes Vorhaben.
In atemlosen Verhandlungen versucht US-Präsident Joe Biden, die beiden zentralen Vorhaben seiner Präsidentschaft zu retten. Trotz erneuten Gesprächen bis in die Nacht gab es am Freitag zunächst keinen Durchbruch zu den zwei gewaltigen Investitionspaketen, die Biden angestoßen hat. Der Demokrat hat schwer mit internen Auseinandersetzungen verschiedener Flügel seiner Partei zu kämpfen, die seit Wochen um Details der Investitionsprogramme ringen. Deswegen stehen beide Vorhaben derzeit noch auf der Kippe. An anderer Front ist Biden dagegen ein Problem los: Ein drohender "Shutdown", also ein Teil-Stillstand der Regierungsgeschäfte, wurde in letzter Minute abgewendet.
Biden hatte zu seinem Amtsantritt Pläne für billionenschwere Investitionen in die Infrastruktur und die Sozialsysteme des Landes vorgelegt. Da es bei den Republikanern von Anfang an Vorbehalte angesichts der immensen Ausgaben gab, splitteten Biden und seine Demokraten die Vorhaben in zwei Pakete auf.
Das Paket mit klassischen Infrastrukturinvestitionen, mit dem Straßen, Brücken sowie andere Verkehrs- und Energienetze in den USA modernisiert werden sollen, hatte im August nach monatelangen Verhandlungen bereits den Senat passiert - mit Unterstützung von Republikanern. Vorgesehen sind über die nächsten Jahre verteilt rund 550 Milliarden US-Dollar an neuen Investitionen in die Infrastruktur. Insgesamt, inklusive schon vorher veranschlagter Mittel, hat das Paket einen Umfang von mehr als einer Billion Dollar. Es fehlt aber noch das abschließende Votum im Repräsentantenhaus.
