BGH bestätigt Tübinger Missbrauchsurteil
n-tv
Karlsruhe/Tübingen (dpa/lsw) - Die Haftstrafe gegen einen Mann ist rechtskräftig, der seine Sex-Partnerin zum sexuellen Missbrauch an ihrer kleinen Tochter angestiftet haben soll. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte in einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss ein Urteil des Landgerichts Tübingen (1 StR 476/23 - Beschluss vom 2. April 2024).
Nach Feststellung des Landgerichts stiftete der Angeklagte seine mitangeklagte Sex-Partnerin an, ihre Tochter zu sexuellen Handlungen an sich selbst zu veranlassen - um Bilder und Videos für ihn zu erstellen. Bei den Taten war das Mädchen zwischen sieben und elf Jahre alt. Das Kind musste auf Wunsch des Angeklagten auch die Mutter bei der Selbstbefriedigung und beim Geschlechtsverkehr mit ihm filmen.
Laut Anklage geschahen die Taten zwischen 2013 und 2018. Die Staatsanwaltschaft hatte den beiden in dem teils nicht öffentlichen Verfahren vorgeworfen, die Tochter der Frau serienweise bei Sex-Dates in Altensteig südwestlich von Stuttgart dabei gehabt zu haben. Unter anderem sollen die Treffen in einem Wald im Laderaum eines Kleinbusses stattgefunden haben. Das Mädchen war zu einer befreundeten Familie geflohen und hatte später einer Vertrauensperson von dem Missbrauch erzählt.
Das Landgericht Tübingen hatte am 28. Juni vergangenen Jahres den damals 67 Jahre alten Angeklagten unter anderem wegen Kindesmissbrauchs, Anstiftung dazu in 27 Fällen und Anstiften zum Herstellen kinderpornografischer Schriften zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Dagegen hatte der Angeklagte Revision eingelegt. Der BGH konnte aber keinen Rechtsfehler erkennen und verwarf diese.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.