Autohändler wegen Verkaufs von Luxuswagen verurteilt
n-tv
Ein Autohändler verkaufte trotz Sanktionen Luxuskarossen im Wert von rund 4,7 Millionen Euro nach Russland. Das Kölner Amtsgericht verurteilte ihn nun wegen Verstoßes gegen das Außenhandelsgesetz.
Köln (dpa/lnw) - Ein Autohändler aus Köln ist wegen des Verkaufs von Luxusfahrzeugen nach Russland verurteilt worden. Wie das Kölner Amtsgericht am Mittwoch feststellte, hatte der Mann dabei vorsätzlich die von der EU verhängten Wirtschaftssanktionen umgangen. Zwischen April und Oktober 2022 habe er 38 Luxuswagen und zwei Motorräder nach Russland verkauft. Der Gesamtwert der Exporte betrug den Angaben zufolge rund 4,7 Millionen Euro. Das Gericht verurteilte ihn daher wegen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz zu zwei Jahren Haft. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
Nach Überzeugung des Gerichts hatte der Mann die hochpreisigen Fahrzeuge an gut betuchte Russen verkauft. Laut den von der EU verhängten Sanktionen ist der Verkauf von Kraftfahrzeugen ab einem Wert von 50 000 Euro und der Verkauf von Motorrädern ab 5000 Euro in das Land von Präsident Wladimir Putin aber verboten.
Zunächst bestritt der Angeklagte, dass er die Autos nach Russland verkauft habe. "Die meisten Verkäufe gingen an Autohändler in Belarus", sagte sein Verteidiger. Später räumte der Mann aber ein, dass er einen Weiterverkauf nach Russland billigend in Kauf genommen habe.
Magdeburg (dpa/sa) - In Sachsen-Anhalt soll die Landespolizei in den nächsten vier Jahren rund 400 neue Dienstfahrzeuge erhalten. 2024 ist die Beschaffung von 87 Fahrzeugen geplant, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben (SPD) hervorgeht. 2025 sollen demnach 106, 2026 weitere 99 und im Jahr 2027 schließlich 105 Dienstfahrzeuge angeschafft werden. Für die kommenden Jahre ist geplant, je neu beschafftem Fahrzeug eines auszusondern.
Als "unangenehm laut" schildert eine Grünen-Aktivistin den ersten Eindruck von den vier Männern, die einen Wahlhelfer mit Schlägen und Tritten malträtiert haben sollen - nur wenige Minuten vor dem Angriff auf den SPDler Ecke nicht weit entfernt. Einem politischen Spektrum ordnet sie die Täter nicht klar zu.
Rastede (dpa/lni) - Ein Mann ist mit seinem Auto in Rastede im Landkreis Ammerland gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 55-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Sonntagmittag aus bisher unbekannten Ursachen in einer leichten Kurve von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Beim Gegensteuern sei der Wagen ins Schleudern geraten und gegen einen Baum am Fahrbahnrand geprallt. Der Mann wurde in dem Wrack eingeklemmt und musste von der Feuerwehr befreit werden. Mit schweren Verletzungen kam er in ein Krankenhaus.
Gelsenkirchen (dpa/lnw) - Ein siebenjähriger Junge ist in Gelsenkirchen von einer Straßenbahn erfasst und tödlich verletzt worden. Er sei am Sonntag im Stadtteil Schalke auf die Straße gelaufen, ohne auf den Verkehr zu achten, teilte die Polizei mit. Dabei sei der Junge unter die heranfahrende Straßenbahn geraten. Die Feuerwehr habe ihn befreien können, er sei dann aber auf dem Weg ins Krankenhaus gestorben. An der Unfallstelle hätten zahlreiche Gaffer und Angehörige den Einsatz verfolgt.