AfD: Durchsuchungen bei Polizisten unverhältnismäßig
n-tv
Anfang März werden Wohnungen und Diensträume von neun Hamburger Polizisten durchsucht. Es geht um Disziplinarverfahren wegen rassistischer Chats. Die AfD findet das Vorgehen "unverhältnismäßig".
Hamburg (dpa/lno) - Die Durchsuchungen bei neun Beamten der Hamburger Polizei wegen rassistischer Chats sind nach Ansicht der Hamburger AfD-Fraktion unverhältnismäßig gewesen. "Bei so gravierenden Eingriffen wie Hausdurchsuchungen muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben", erklärte Fraktionschef Dirk Nockemann.
Am 4. März waren die Wohnungen und Diensträume von sechs aktiven und drei pensionierten Beamten durchsucht worden. Hintergrund waren laut Polizei "fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten", die über Whatsapp in zwei verschiedenen und voneinander unabhängigen Chat-Gruppen ausgetauscht worden waren.
Eine Kleine Anfrage der AfD ergab, dass die Staatsanwaltschaften in Lübeck und Verden (Aller) die Chats von zwei der Beamten bereits geprüft und keine strafrechtliche Relevanz gesehen hatten.
