Abschiebungshaft: Ministerin hofft auf Ja des Landtags
n-tv
Die Pläne für die angekündigte Thüringer Abschiebungshaftanstalt nehmen Gestalt an. Ein Millionenprojekt, dessen Finanzierung noch nicht sicher ist.
Erfurt (dpa/th) - Migrations- und Justizministerin Beate Meißner (CDU) muss bei der Einrichtung der angekündigten Thüringer Abschiebungshaftanstalt noch mindestens zwei Hürden nehmen. Die Entscheidung über die Finanzierung des Millionenprojekts in Arnstadt liege beim Landtag, sagte Meißner in Erfurt. Zudem müsse zusätzliches Justizpersonal eingestellt oder ausgebildet werden. "Ich hoffe, dass wir kurzfristig zusätzliches Personal finden."
Nach den Plänen der Thüringer Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD sollen die ersten zehn Abschiebehaftplätze bis Mitte des Jahres in der bisherigen Jugendarrestanstalt in Arnstadt entstehen, voraussichtlich 2026 sollen es 37 Plätze werden.
Die Kosten in diesem Jahr einschließlich Personal bezifferte die Ministerin auf rund eine Million Euro. Im kommenden Jahr seien es mit dem geplanten Umbau der bisherigen Jugendarrestanstalt, die in ein bisher leerstehendes Nachbargebäude in Arnstadt umziehen solle, 3,4 Millionen Euro. Die Jugendarrestanstalt ziehe in ein seit sechs Jahren ungenutztes Gebäude für den offenen Strafvollzug.
