"Wir wollen kein exklusiver Klub sein"

Olaf Scholz wirbt bei seiner ersten außenpolitischen Rede in Davos für internationale Kooperationen - bei Corona wie beim Klimaschutz. Und fordert die globale Wirtschaftselite zu einem speziellen Tribut auf.

"Bewahren Sie den Kaviar auf, packen Sie den Nerz in den Schrank. Davos ist tot, schon wieder". Enttäuscht vermeldete Politico kürzlich, das "glitzernde" Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums im mondänen Davos sei zum zweiten Mal "auf Eis gelegt". Sehen und gesehen werden, die Welt retten und daran verdienen - unter diesem Motto hatten sich jedes Jahr im Januar die weltweit Einflussreichen und Mächtigen hoch oben in den Schweizer Bergen versammelt. Corona hat das jährliche Auftakttreffen der globalen Wirtschaftselite zu einer Bildschirm-Show reduziert.

Fehlender Glamour hat Olaf Scholz (SPD) allerdings nicht davon abgehalten, an diesem Mittwoch seinen ersten Auftritt als Bundeskanzler in der virtuellen Ersatz-Show zu absolvieren. "Ich bin sicher, die meisten von uns hätten sich einen anderen Start ins Jahr gewünscht", sagte der Bundeskanzler bei seiner ersten außenpolitischen Rede vor internationalem Publikum. Er wäre gern direkt nach Davos gereist, um die großen Linien der neuen Ampelkoalition und den großen Transformationsprozess, der jetzt begonnen habe, vorzustellen. Aber die Umstände seien eben anders. "Dass wir immer noch mit der Pandemie zu kämpfen haben, dafür ist unser digitales Treffen heute der Beweis".

Das Weltwirtschaftsforum in Davos hatte am Montag begonnen, rein virtuell, drei Tage lang. Der diesjährige Slogan will einen Ausweg aus der global pessimistischen Pandemiestimmung zeigen: "Zusammen arbeiten, Vertrauen wiedergewinnen". Es ist gute Tradition, dass auch Vertreter der deutschen Bundesregierung in den Bergen diskutieren. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reiste regelmäßig an - stets bemüht, dem Exportland Deutschland die offenen Grenzen zu bewahren. Im Jahre 2018 hatte sie sogar die Weltgeschichte bemüht, um für internationale Kooperationen zu werben: "Seit dem Römischen Reich und der Chinesischen Mauer wissen wir, dass Abschottung keine Sicherheit verspricht". Merkel stellte sich damit gegen den damaligen US-Präsidenten Donald Trump und dessen "America First".

Olaf Scholz geriet 2020, damals noch Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler, mitten in den Streit zwischen Europa und den USA über eine gemeinsame Klimapolitik. Trumps Finanzminister Steven Mnuchin hatte die Risiken der globalen Erwärmung in der finalen Debattenrunde am letzten Tag herunter geredet, Klimaschutz sei nur eines von mehreren Problemen, die Kosten überschätzt, eine Kohlenstoff-Steuer würde nur die hart arbeitenden Menschen treffen. Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, hielt dagegen, sie werde künftig die Klimarisiken in ökonomische Modellierungen einbeziehen; auch Scholz berichtete von dem harten Kurs Deutschlands gegen den Klimawandel. Kollision zwischen Europa und den USA", titelte die britische Zeitung The Guardian.

Umso mehr lobt Scholz zwei Jahre später die Idee der Gastgeber, neues Vertrauen durch Kooperationen zu schaffen. Erstes Beispiel: der Russland-Ukraine-Konflikt. Seit Anfang Januar rede man in verschiedenen Formaten, noch sei es zu früh, um zu sehen, ob das den Streit deeskalieren könne, aber "nach Jahren steigender Konfrontation ist still sein keine vernünftige Option". Frieden sei das höchste internationale Gut, sagte Scholz, nur durch internationale Kooperationen könne es erhalten werden.