Weiter Streit bei Freien Wählern
n-tv
Die Landtagsfraktion muss sich nach einem parteiinternen Konflikt auflösen. Auch danach kommen die Freien Wähler nicht zur Ruhe.
Mainz (dpa/lrs) - Der Streit bei den Freien Wählern in Rheinland-Pfalz geht in die nächste Runde. Der Landtagsabgeordnete Bernhard Alscher kündigte an, seinen Parteiausschluss nicht hinzunehmen: "Selbstverständlich gehe ich gegen dieses haltlose Urteil des Landesschiedsgerichtes beim Bundesschiedsgericht in Berufung, damit ist der Ausschluss keinesfalls rechtskräftig, egal was Herr Zöpfchen behauptet."
Der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Christian Zöpfchen, hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, das Landesschiedsgericht habe den Ausschluss von Alscher und dem Landtagsabgeordneten Herbert Drumm beschlossen. Der Landesvorstand hatte die Ausschlüsse der beiden beantragt.
Drumm und Alscher hatten im vergangenen Herbst im Zuge eines Richtungsstreits bei den Freien Wählern der ursprünglich sechsköpfigen Landtagsfraktion den Rücken gekehrt. Weil die Fraktion damit unter die Mindestzahl von fünf Mitgliedern sackte, musste sie aufgelöst werden. Mittlerweile haben sich die vier anderen Abgeordneten der Freien Wähler zu einer parlamentarischen Gruppe zusammengetan.
