Wahlen im Landtag: Gremien weiterhin nicht komplett
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Mehrere wichtige Gremien des Thüringer Landtages sind auch weiterhin nicht vollständig besetzt: Erneut scheiterten Abgeordnete der AfD am Donnerstag in Erfurt während der Plenarsitzung mit ihren Kandidaturen für Sitze in der G10-Kommission und der Parlamentarischen Kontrollkommission. Die AfD-Fraktion hatte die Abgeordneten Robert Sesselmann und Torben Braga als Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission vorgeschlagen. Zudem sollte Sesselmann nach dem Willen seiner Fraktion in die G10-Kommission entsandt werden.
Die Parlamentarische Kontrollkommission kontrolliert den Verfassungsschutz. Die G10-Kommission kontrolliert zusätzlich, bei welchen Bürgern der Verfassungsschutz zum Beispiel Telefone und die Post überwachen darf. Die AfD versucht seit Langem vergeblich, Abgeordnete aus ihren Reihen in die beiden Kommissionen wählen zu lassen. Linke, SPD und Grüne argumentieren unter anderem, da die AfD selbst im Visier des Verfassungsschutzes sei, könne sie ihn nicht kontrollieren.
Ebenso scheiterte die AfD mit dem Versuch, ihre Abgeordnete Nadine Hoffmann zur Vorsitzenden des Treuhand-Untersuchungsausschusses wählen zu lassen. In den entsprechenden Wahlgängen stimmten jeweils zwischen 50 und 54 Abgeordnete gegen die Wahlvorschläge der AfD.
Diedorf (dpa/lby) - Ein Sattelzug hat nahe Augsburg einen Pkw rund 50 Meter weit mitgeschleift. Passanten am Straßenrand hatten den Fahrer wild gestikulierend auf den am Ende des Sattelaufliegers verkeilten Wagen aufmerksam gemacht, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die 34-jährige Autofahrerin sei leicht verletzt worden
Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt. Inzwischen ist der Ton ein anderer. In seiner emotionalen Rede gibt Selenskyj ein klares Ziel aus: Der Krieg müsse so beendet werden, dass kein Zweifel bestehe, wer gesiegt habe.
Bremerhaven (dpa/lni) - Ein Mann soll eine Wahlhelferin mit Kopftuch in Bremerhaven rassistisch beleidigt haben. Der Wähler wurde nach seiner Stimmabgabe zur Europawahl angezeigt, wie die Stadt Bremerhaven am Dienstag mitteilte. Er habe die Frau als "Nicht-Deutsche" bezeichnet, die kein Recht habe, ihm den Stimmzettel zu überreichen und aus dem Land verschwinden solle. Auch nach einem Hinweis der Wahlhelferin zu ihrer deutschen Staatsangehörigkeit soll der Mann sie weiter angeschrien und beleidigt haben.
Dortmund (dpa/lnw) - Eine Ausstellung auf der Zeche Zollern in Dortmund will das Erbe des Kolonialismus in der Region sichtbarer machen. Die Ausstellung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) in dem Industriemuseum versammelt dazu 250 Exponate, die zur Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte und ihren Auswirkungen bis heute einladen. Die Ausstellung ist ab Freitag für Besucher geöffnet und wird bis Oktober 2025 zu sehen sein.
Dresden (dpa/sn) - Wegen Bodenuntersuchungen und Nachrüstungsarbeiten wird die A4 in Sachsen auf mehreren Abschnitten am Mittwoch voll gesperrt. Von 8.00 bis 18.00 Uhr finden Bauarbeiten im Tunnel Königshainer Berge statt, wie die Autobahn GmbH Niederlassung Ost am Dienstag mitteilte. Dafür wird die Autobahn in beide Richtungen zwischen den Anschlussstellen Kodersdorf und Nieder Seifersdorf (beide Landkreis Görlitz) gesperrt. Für die Auffahrt auf die A4 sollen dazu Umleitungen eingerichtet werden.
Traunstein (dpa/lby) - Nachdem sie einen Motorradfahrer bei Traunstein erfasst und schwer verletzt hat, ist eine 38-jährige Autofahrerin von der Unfallstelle geflüchtet. Die Frau habe den 59 Jahre alten Biker am Dienstagmittag beim Linksabbiegen übersehen, teilte die Polizei mit. Nachdem sie ihn mit ihrem Wagen erfasst hatte, soll sie kurz stehengeblieben und dann weitergefahren sein. Der schwer verletzte Mann blieb auf der Straße liegen.