Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit Volksbegehren
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Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich mit einem von der AfD initiierten Volksbegehren gegen verpflichtende Impfungen. Die Thüringer Landesregierung habe die Feststellung der Unzulässigkeit des Volksbegehrens beantragt, teilte das höchste Thüringer Gericht am Montag mit. Die AfD wolle erreichen, dass die Thüringer Landesverfassung geändert und ein Passus eingefügt wird, wonach niemand "direkt oder indirekt zu Impfungen gezwungen werden" dürfe, so das Gericht.
Die Landesregierung dagegen halte das Volksbegehren für unzulässig, weil die angepeilte Verfassungsänderung nicht in die Zuständigkeit der Länder falle, sondern dem Bund zugeordnet sei. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kündigte an, eine Entscheidung zu dem Fall im kommenden Jahr treffen zu wollen.
Die Thüringer AfD um ihren Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke wurde vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft. In der Corona-Pandemie sprach sie sich vehement gegen viele der verordneten Corona-Schutzmaßnahmen aus und kritisierte die Impfkampagne.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.