Simsen in der Grauzone

Wer hat wann was gewusst und entschieden im Afghanistan-Desaster? Um zu verhindern, dass wichtige Informationen zu den Entscheidungsabläufen in der Bundesregierung verloren gehen, fordern die Grünen ein Lösch-Verbot - auch für Ministerhandys. Denn nicht nur ein Mal sind in Affären Daten verschwunden.

Damit ein künftiger Untersuchungsausschuss einmal nachvollziehen kann, wer in der Bundesregierung was zu welchem Zeitpunkt der Afghanistan-Krise wusste und entschied, fordern die Bundestags-Grünen, alle Akten und Daten dazu zu sichern. Im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments hat der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour darum beantragt, umgehend ein Moratorium für die Löschung von Daten, die Vernichtung von Akten sowie anderer Datenträger zu erlassen, die das Thema Afghanistan betreffen. So sollen Daten gesichert werden, die mit dem Abzug aus Afghanistan und dem Schutz wie der Rettung von afghanischen Ortskräften und anderen besonders schutzbedürftigen Personen zu tun haben - und zwar über die Bundestagswahl im September hinaus.