Schaltet Meta-Chef Zuckerberg in Europa ab?

Werden Instagram und Facebook bald in Europa abgeschaltet? Egal, wie es kommt: Für Nutzer gibt es Alternativen.

Die Drohung ist nicht neu, aber unmissverständlich: Mark Zuckerberg warnt die Europäische Union und will endlich Zugeständnisse in Sachen Datenschutz. Denn Instagram, Facebook und WhatsApp erheben viele persönliche Daten ihrer Nutzerinnen. Um die aber in den USA auszuwerten, wackelt die Rechtsgrundlage.

Bis zum Jahr 2020 hatte das sogenannte Privacy-Shield-Abkommen den Datentransfer von Europa in die USA geregelt. Der Europäische Gerichtshof hatte dieses Abkommen aber gekippt.

Schon damals hatte Facebook damit gedroht, sich aus Europa zurückziehen. Außerdem soll das lukrative Geschäft mit den Nutzerdaten durch den Digital Markets Act (ADM) eingeschränkt werden. ADM ist das Regelungspaket, das die EU-Kommission vorgeschlagen hat, um die Internet-Plattformen benutzerfreundlicher zu regulieren.

Zwar betont Meta-Vizepräsident Markus Reinisch im Unternehmensblog, dass das Management von Facebook und Instagram gar keine Lust habe, sich aus Europa zu verabschieden.

Aber: "Geschäfte brauchen klare globale Regeln, um den transatlantischen Datentransfer langfristig zu schützen." Und er kündigt an: "Wir beobachten genau die potenziellen Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die Millionen von Menschen und Unternehmen, die unsere Dienste nutzen."

Es geht also um die Cash Cow des Meta-Konzerns. Deshalb hat der jetzt auch in seinem Jahresbericht an die amerikanische Börsenaufsicht vermerkt, dass der Transfer von Daten für den Konzern existenziell sei. Und das beziehe sich auf den Austausch über Landesgrenzen, aber auch zwischen den Meta-Diensten.

Bei einer Behinderung dieses Austausches werde der Konzern seine Dienstleistungen einschränken müssen, heißt es im Jahresbericht. Eingereicht wurde der Bericht zwar bei der US-Börsenaufsicht. Gerichtet ist die Botschaft aber an die Europäische Union.