Reiche kritisiert Habeck wegen Northvolt-Förderung

Ende 2023 steckt die Bundesregierung eine Millionensumme in ein Bauprojekt des kriselnden Batterieherstellers Northvolt. Inzwischen ist der Konzern insolvent. Der Bundesrechnungshof moniert, dass die Fördermittelvergabe zu leichtfertig erfolgt sei. Auch Wirtschaftsministerin Reiche äußert jetzt Kritik.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat Entscheidungen ihres Vorgängers Robert Habeck über eine staatliche Förderung des kriselnden Batterieherstellers Northvolt kritisiert. Reiche sagte bei einer Regierungsbefragung im Bundestag, die Investitionsentscheidung sei mit guter Absicht getroffen worden - habe sich aber als "fehlerhaft" erwiesen. Man müsse nun Klarheit in die Fakten bringen. Es gehe darum, Steuergeld zu sichern.

Reiche sagte mit Blick auf Kritik des Bundesrechnungshofs, dies sei eine Mahnung, dass der Staat nicht der bessere Unternehmer sei. Medienberichten zufolge wirft der Bundesrechnungshof Habeck vor, viel zu leichtfertig Steuergeld an Northvolt vergeben und wirtschaftliche Risiken unterschätzt zu haben. Reiche sowie Habeck sind zu Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über Northvolt geladen. Northvolt meldete im März in Schweden Insolvenz an.