Mobilfunk-Auktionen sollen verschoben werden
n-tv
Obwohl die Versteigerungen von Mobilfunk-Lizenzen dem Staat viel Geld einbringt, sollen die nächsten Auktionen nicht wie geplant durchgeführt werden. Sowohl Politik als auch Anbieter sehen dadurch echte Vorteile. Doch die Verschiebung muss auch an Bedingungen geknüpft sein, betont die Bundesnetzagentur.
Damit das Handynetz in Deutschland auf lange Sicht deutlich besser wird, erwägt die Bundesnetzagentur einen weitreichenden Verzicht auf eine milliardenschwere Frequenzauktion. Mitte September hatte die Behörde vorgeschlagen, bisherige Mobilfunk-Nutzungsrechte um fünf Jahre zu verlängern. Die Betreiber würden finanziell entlastet, weil sie nur niedrige Gebühren zahlen müssten. Im Gegenzug sollen Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica (O2) zu neuen Ausbauauflagen verpflichtet werden.
Behördenchef Klaus Müller sagte der dpa: "Wir werden auch eine Verlängerung um acht Jahre offen prüfen." Eine Entscheidung soll 2024 fallen. In Bezug auf die acht Jahre sagte der frühere Verbraucherschützer und Grünenpolitiker: "Klar ist aber: Mit der Dauer der Verlängerung könnten unsere Anforderungen an die Verbesserung der Versorgungsqualität steigen." Konkreter wurde er nicht.
Im Mobilfunk gibt es unterschiedliche Frequenzbänder, die bisher zeitversetzt versteigert werden. Sie haben verschiedene Funktionen - die niedrigen Bänder sind mit einer großen Reichweite gut für das Land und die hohen sind gut für Städte, wo viele Smartphonenutzer in den Funkzellen sind und enorme Datenmengen brauchen. Ende 2025 laufen die nächsten Lizenzen aus, danach enden die nächsten Nutzungsrechte im Jahr 2030 und danach die nächsten im Jahr 2033. Würden die Nutzungsrechte um bis zu acht Jahre verlängert, könnten diese drei Lizenzpakete gut zusammen versteigert werden. "Das würde die Auslauffristen eines Großteils des im Einsatz befindlichen Mobilfunkspektrums harmonisieren", sagt ein O2-Sprecher.
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