Macron: Frankreich wird Palästina als Staat anerkennen

Frankreich beabsichtigt, Palästina als Staat anzuerkennen. "Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden", teilte Präsident Macron am Donnerstag mit.

Frankreich wird nach den Worten seines Präsidenten Emmanuel Macron Palästina als Staat anerkennen. "Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verkünden", teilte Macron auf der Plattform "X" mit. "Frieden ist möglich", schrieb er weiter. Es liege an den Franzosen, dies gemeinsam mit den Israelis, den Palästinensern, den europäischen und internationalen Partnern zu zeigen. Macron betonte in seinem Post, dass es dringend notwendig sei, den Krieg im Gazastreifen zu beenden und der Zivilbevölkerung Hilfe zu leisten. Außerdem müsse die Entmilitarisierung der Hamas gesichert werden. Macron schrieb, dass die Lebensfähigkeit eines Staates Palästina gesichert werden müsse. "Es gibt keine Alternative", lautet es fett hervorgehoben in dem Beitrag. Der französische Präsident teilte in seinem Post einen Brief an den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Angesichts der Zusagen, die Abbas ihm gegenüber gemacht habe, habe er ihm seine Entschlossenheit zum weiteren Vorgehen schriftlich mitgeteilt, schrieb Macron dazu. Der französische Präsident hatte schon zuvor den Willen zur Anerkennung Palästinas als Staat in Aussicht gestellt. Ursprünglich hatte er die UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung in New York als möglichen Zeitpunkt für die Verkündung der Entscheidung genannt; die Konferenz wurde aber von Juni auf das Ende dieses Monats verschoben. Macron hatte auch gesagt, dass er zugleich anstrebe, dass propalästinensische Staaten Israel anerkennen und auf der Konferenz eine "wechselseitige Anerkennung" durch mehrere Staaten erfolgen könne.