Land nimmt mehr Steuern ein und tilgt Schulden

Magdeburg (dpa/sa) - Das Land Sachsen-Anhalt hat im vergangenen Jahr mehr Steuern als ursprünglich erwartet eingenommen. Die Steuereinnahmen seien um 1,06 Milliarden Euro und damit um 11,6 Prozent höher ausgefallen als veranschlagt, bestätigte das Finanzministerium von Michael Richter (CDU) auf Anfrage. Zuerst hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" darüber berichtet. Die Mehreinnahmen hingen auch mit der Inflation zusammen.

Größeren finanziellen Spielraum hat die Landesregierung durch die Mehreinnahmen aber nicht. Die Schuldenbremse schreibt verpflichtend vor, dass Sachsen-Anhalt aufgenommene Kredite tilgen muss. Der Mechanismus soll verhindern, dass in schlechten Jahren Schulden gemacht und in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen zusätzliche Ausgabenwünsche finanziert werden und so eine Tilgung auf die lange Bank geschoben wird. Der Schuldenberg des Landes lag zuletzt bei mehr als 23 Milliarden Euro.