Grüne lassen Rathausbündnis in Hannover platzen
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Die Grünen im Rathaus in Hannover haben nach der gescheiterten Wahl der Grünen-Politikerin Anja Ritschel zur Umwelt- und Wirtschaftsdezernentin das Bündnis mit SPD und FDP aufgekündigt. "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass das Ampelbündnis im hannoverschen Stadtrat seit vergangenem Donnerstag nicht mehr existiert", erklärten die Grünen-Parteivorsitzenden in Hannover, Greta Garlichs und Ludwig Hecke. "Offenkundig sind die Fraktionsführungen von SPD und FDP nicht in der Lage, die für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nötige Verlässlichkeit sicherzustellen." Bis zur Kommunalwahl im September wollten die Grünen dafür sorgen, dass die Stadtverwaltung handlungsfähig bleibt.
Bei der Wahl am vergangenen Donnerstag hatte Ritschel statt der erforderlichen 33 nur 31 Stimmen erhalten. Bei der geheimen Wahl gab es mindestens drei Abweichler. "Als Partei setzen wir darauf, nach der Kommunalwahl am 12. September mit gestärkten Grünen ein stabiles Zukunftsbündnis für Hannover zu bilden", kündigten Garlichs und Hecke an. Lange Zeit hatte in der Landeshauptstadt die SPD gemeinsam mit den Grünen regiert. Seit der letzten Kommunalwahl wurde mangels ausreichender Mehrheit die FDP in das Bündnis aufgenommen. Unter Druck geraten war die Stadtregierung durch die Rathausaffäre, in deren Folge Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) zurücktrat und der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay zu seinem Nachfolger gewählt wurde. "Dem Eindruck nach fällt es vor allem Teilen der SPD schwer, nach der verlorenen Oberbürgermeisterwahl zu einer uneingeschränkt konstruktiven und sachorientierten Zusammenarbeit im Ampelbündnis zu finden", meinten die Grünen-Vorsitzenden.Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.
Stralsund (dpa/mv) - Die Hafentage in Stralsund locken ab Donnerstag (11.00 Uhr) mit Marktgeschehen und Musik Besucher in die Stadt am Strelasund. Bis Sonntagabend können Schaulustige nach Kunsthandwerk stöbern, die Abendlichter bestaunen oder Musik hören -unter anderem von der Bands The Saintz, Dear Robin, Joris Rose und Killa Beat Maker. Bei den Hafentagen werden mehrere Tausend Besucher erwartet.