Die Auflösung des Landtags ist abgeblasen
Süddeutsche Zeitung
Grüne und Linke ziehen einen entsprechenden Antrag zurück. Damit kommt es doch nicht zu Neuwahlen und die rot-rot-grüne Minderheitenkoalition unter Bodo Ramelow kann weiterregieren. Doch leicht wird das nicht.
Kleine Rechenaufgabe: Wie viel ergibt 42-2+17+1? Richtig, nicht 60. So viele Stimmen bräuchte es, um den Thüringer Landtag aufzulösen und damit die Voraussetzung für Neuwahlen zu schaffen. Bis zur geplanten Abstimmung im Parlament bleiben noch ein paar Tage. Während sich die SPD noch optimistisch gab, dass die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit noch zusammenkommen könnte, waren die Zweifel bei Grünen und Linken groß. Sie zogen den Antrag zurück. "Aus unserer Sicht ist es die richtige Entscheidung", sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz im Erfurter Landtag. "Es ist die logische Konsequenz, wenn wir uns nicht wieder am Gängelband der AfD durch das Parlament schleifen lassen wollen", ergänzte Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Grünen.More Related News