Brombeer-Sondierung soll am Dienstag beginnen
n-tv
CDU, BSW und SPD haben den Weg freigemacht für Sondierungsgespräche zu einer Koalitionsbildung. Nächste Woche sollen die Gespräche über eine Brombeer-Koalition beginnen.
Dresden (dpa/sn) - Die Sondierungsgespräche für eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen sollen am Dienstag beginnen. Die "Leipziger Volkszeitung" berichtete, dass die Verhandler sich insgesamt drei Wochen Zeit nehmen wollen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Einer erfolgreichen Sondierung würden sich dann Koalitionsverhandlungen anschließen.
Die Landesvorstände der Union, des Bündnisses Sahra Wagenknecht und der Sozialdemokraten hatten jeweils für die Sondierung gestimmt. Zuvor hatte es mehrere Kennenlerngespräche gegeben, aus denen ein Positionspapier resultierte. Darin hatten die potenziellen Partner eine ganze Reihe gemeinsamer Themen festgehalten - etwa in der Bildungspolitik, bei Gesundheit und Pflege oder bei der Entlastung für die Landwirtschaft.
In den Sondierungen sollen thematische Gruppen gebildet werden, die sich einzelnen Politikfeldern widmen. Dabei sollen auch bislang noch strittige Punkte genau angeschaut werden. Dazu zählt etwa die von der CDU befürwortete Schaffungen einer sächsischen Grenzpolizei. Die SPD dringt auf mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Für das BSW bleibt die Friedenspolitik das zentrale Thema bei der Sondierung.
