"Bis jeder mal dran war"

Die AfD-Fraktion setzt auf Zermürbungstaktik bei verwehrten Posten in Landtagspräsidium und Geheimdienst-Gremium. Was steckt dahinter?

Jetzt stehen da für die nächste Sitzung diese zwei Punkte auf der Tagesordnung, wieder mal: Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags und Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), das den Verfassungsschutz überwacht. Die AfD will wieder Kandidaten für beide Posten ins Rennen schicken, für die seit 2018 keiner ihrer unzähligen Vorschläge eine Mehrheit bekam. Neu ist: Es wird diesmal eine Aussprache dazu geben, die AfD soll das im Ältestenrat erfolgreich beantragt haben - eine scharfe Debatte ist zu erwarten. Auffällig ist zudem, dass die Fraktion es nochmal mit beiden Posten gleichzeitig probiert. Dem Vernehmen nach ist das der Auftakt für eine Art Zermürbungstaktik - also fortan in Dauerschleife zu nominieren und abstimmen zu lassen. Reihum, so hört man, "bis jeder mal dran war".