Anti-Folter-Gremium bemängelt deutsche Gefängnisse
n-tv
Mehrere deutsche Gefängnisse fallen bei der Einhaltung von Grundrechten laut dem Bericht eines Anti-Folter-Gremiums durch. Die Haftbedingungen sind demnach menschenunwürdig. Auch das Vorgehen bei Abschiebungen prangert die Kontrollinstanz an.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert einzelne Haftanstalten und Psychiatrien in Deutschland für ihre Praktiken. In je einem Gefängnis im Saarland und in Baden-Württemberg haben sich je zwei Häftlinge eine neun Quadratmeter große Zelle mit nur einer Toilette im Raum teilen müssen, wie die Kontrollinstanz in ihrem Jahresbericht mitteilte. Zudem war das Klo in dem Gefängnis in Baden-Württemberg demnach nicht räumlich abgetrennt. "Diese Bedingungen stellen eine erniedrigende Situation für die betroffenen Gefangenen dar und führen zu einer menschenunwürdigen Unterbringung", heißt es in dem Bericht.
Das Gremium ist im Rahmen eines Anti-Folter-Übereinkommens der Vereinten Nationen tätig. Sie soll die Einhaltung von Grundrechten in allen Einrichtungen in Deutschland kontrollieren, in denen Menschen die Freiheit entzogen wird oder Freiheitsentzug folgen könnte - etwa bei stationären Grenzkontrollen.
Zum Teil seien Menschen in psychiatrischen Einrichtungen in Räumen ohne Toilette eingeschlossen gewesen, heißt es im Jahresbericht weiter. In einer Psychiatrie in Baden-Württemberg standen den Patientinnen und Patienten demnach für ihre Notdurft zum Teil nur Bettpfannen und Urinflaschen zur Verfügung. Durch die Videoüberwachung sei zudem jede Benutzung dieser auf einem Monitor sichtbar gewesen.
