Zoll-Reform soll Flut chinesischer Billigprodukte beenden
n-tv
Zwei Milliarden Pakete mit einem Wert jeweils unter 150 Euro kommen 2023 aus Drittstaaten in die EU. Dort wird vermutet, dass es auf diesem Weg Billigprodukte asiatischer Händler leichter in den Markt schaffen. Das soll sich ändern. Gegenwind kommt aber nicht nur von Temu und Shein.
Die Bundesregierung könnte sich hinter eine mögliche Neuordnung von Import-Regelungen der Europäischen Union stellen, die asiatische Online-Händler wie Shein und Temu treffen könnte. Dem Handelsverband HDE zufolge will das Bundesfinanzministerium eine Abschaffung der 150-Euro-Zollfreigrenze in der EU unterstützen. Für Päckchen unter einem Warenwert von 150 Euro müssen derzeit bei der Einfuhr keine Zollgebühren bezahlt werden - Billig-Händler aus Fernost profitieren davon.
Dem HDE ist die Zoll-Regelung ein Dorn im Auge, denn sie unterstützt seiner Ansicht nach eine Flut von Billig-Waren auf dem Weg nach Europa. Zudem kritisiert der Verband, dass zahlreiche Waren nicht ausreichend auf die Einhaltung von europäischen Standards durch die Zollbehörden kontrolliert werden könnten.
Bundesfinanzminister Christian Lindner habe nun signalisiert, dass Deutschland ein Ende der 150-Euro-Regelung auf europäischer Ebene unterstützen werde, teilte der Handelsverband mit. Das Finanzministerium erklärte, es wolle sich nicht zu konkreten Fällen äußern, es begrüße aber generell, dass die EU-Kommission Vorschläge vorgelegt habe, um Zoll-Regelungen an die Herausforderungen des Online-Handels anzupassen. Die Kommission hatte im Mai 2023 entsprechende Reformpläne auf den Tisch gelegt.
