Zensus beeinflusst Sachsen-Anhalts Finanzausgleich erst 2025
n-tv
Die Volkszählung hat Folgen für den Länderfinanzausgleich: Sachsen-Anhalt soll künftig weniger Geld aus dem Bundestopf bekommen. Drastische Maßnahmen plant das Finanzministerium jedoch nicht.
Halle/Magdeburg (dpa/sa) - Die bei der Volkszählung 2022 erhobenen Einwohnerzahlen sollen den Finanzausgleich für Sachsen-Anhalts Kommunen erst ab 2025 beeinflussen. "Aussagen zu der voraussichtlichen Verteilung der Finanzausgleichsmasse auf die einzelnen Kommunen für das Jahr 2025 können aufgrund der noch nicht vorliegenden Bemessungsgrundlagen derzeit nicht getroffen werden", teilte Sachsen-Anhalts Finanzministerium auf Anfrage mit. Für die Berechnung des Finanzausgleichs 2024 werden noch die Einwohnerzahlen basierend auf dem Zensus 2011 verwendet.
Demnach ergab der Zensus 2022, dass in Sachsen-Anhalt nahezu 40.000 Menschen weniger leben als bisher angenommen. Diese Abweichung um 1,8 Prozent bedeute, dass das Land jährlich etwa 15 bis 25 Millionen Euro weniger vom Bund erhält. Diese Einbußen bewegten sich im Rahmen der üblichen Schwankungen der Landesfinanzen. Sie erfordern laut Finanzministerium keine größeren Anpassungen im Landeshaushalt und "daher keine finanzpolitische Anpassung". Bundesweit lag die Bevölkerungszahl um 1,6 Prozent niedriger als bislang angenommen.
Nach Angaben des Landesstatistikamtes änderte sich der Anteil der Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter an der gesamtdeutschen Bevölkerung nur geringfügig von 2,600 Prozent (2011) auf 2,595 Prozent (2022).
